Bundesarbeitsgemeinschaft
der Immigrantenverbände
in Deutschland e.V. 

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Archiv 2017

24. Dezember 2017

Weihnachten

Frieden bedeutet, in einem Gesicht zu lesen,

dass sich hinter den Dingen zeigt, wenn sie

ihren Sinn und ihren Platz bekommen haben.

(Antoine de Saint-Exupéry)

Frohe Weihnachten 2017

In diesem Sinne wünschen der Vorstand und die Mitarbeiter der BAGIV allen eine besinnliche und friedliche Zeit und wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr.

Wir wünschen Ihnen alles Gute für das Neue Jahr 2018 und vor allem die Kraft, sich auch weiterhin für ein friedvolles Zusammenleben zu engagieren und einzusetzen.


 

18. Dezember 2017

BAGIV fordert nachhaltige Förderung der politischen Bildung von Familien mit Einwanderungsgeschichte

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Bei der Bundestagswahl 2017 waren rund 6 Millionen Deutsche mit Migrationshintergrund wahlberechtigt. Die Zahl der Wähler ist noch nicht bekannt, aber die Wahlbeteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund lag bei vorherigen Bundestagswahlen deutlich hinter der von Personen ohne Migrationshintergrund zurück.

Im Rahmen des Schwerpunktjahres Partizipation förderte aus diesem Grund die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration das Modellprojekt Vote D - Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund an der Bundestagswahl 2017. In diesem Projekt haben lokale Migrantenorganisationen und Bildungsträger bis zu der Bundestagswahl über 30 Aktivitäten durchgeführt, die eine höhere Wahlbeteiligung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte anregen sollten, darunter Informationsveranstaltungen, Zeitschriften, Diskussionsabende, Kurzvideos, Poetry-Slam-Workshops und mehr. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) schloss sich der Aktion an.

Ergebnisse des Projektes wurden letzte Woche von Migrantenorganisationen und Bildungsträgern vor Vertreterinnen und Vertretern der fünf Modellkommunen des Projektes vorgestellt und es wurden Wege der Wahlaktivierung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert.

Die BAGIV hatte im Rahmen ihrer politischen Bildungsarbeit vor den Wahlen mehrere Formate zur Gewinnung von Wählern unter den Migranten entwickelt.

Milan Cobanov, Leiter des Hauptstadtbüros: "Der eiserne Stuhl" ist eine Art Talkshow mit politischen Entscheidungsträgern. Politik zum Anfassen, sozusagen. `Was ich schon immer sagen wollte!´ ist der Bundestag im Kleinformat. Freiwillige können an einem Rednerpult, das demjenigen im Bundestag nachempfunden ist, eine Botschaft an Bundespolitiker richten. Diese und andere Formate konnte die BAGIV am Tag der offenen Tür im Juni für den Einsatz erproben. Sie eigenen sich insbesondere zur Sensibilisierung der Einwanderer für politische Themen, z.B. bei Veranstaltungen, welche Migrantenorganisationen vor Ort durchführen. Diese Maßnahmen konnten nur aufgrund der Strukturförderung entwickelt und umgesetzt werden. Wir müssen uns aber mit dem Thema auch dann befassen, wenn keine Wahlen anstehen."


 

13. Dezember 2017

>>BAGIV-Präsident fordert ein gemeinsames und unmissverständliches Zeichen des Deutschen Staates gegen Judenfeindlichkeit am Brandenburger Tor<<

Anlässlich mehrerer gewaltsamer Demonstrationen am Wochenende in Berlin und anderen deutschen Städten ruft die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland/BAGIV e. V. zum Kampf gegen Antisemitismus und zu einem Aufstand der Zivilgesellschaft auf.

Die BAGIV ist über den offen getragenen Antisemitismus auf den Anti-Israel-Protesten in Deutschland nach Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, künftig Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft von Tel Aviv in die Heilige Stadt zu verlegen zwar nicht überrascht, aber dennoch zu tiefst besorgt.

"Es hat nichts mit legitimen Protesten zu tun, wenn wieder auf deutschen Straßen offen zum Mord an Juden aufgerufen wird. Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz. Das müssen jetzt alle Demokraten gemeinsam unmissverständlich deutlich machen", sagte der Präsident der BAGIV Ali Ertan Toprak. "Deutschland hat eine besondere Verantwortung für Israel und seine jüdischen Bürgerinnen und Bürger.

Wann, wenn nicht heute, wollen wir dieser Verantwortung gerecht werden, wenn der Davidstern in Deutschland wieder offen und ungehindert angezündet wird?"

Die vollständige Pressemeldung finden Sie hier.


 

8. Dezember 2017

Jugendliche zwischen Schule und Beruf: Zukunft ungewiss!

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Überall in Deutschland fanden rund um den 8. Dezember, dem Tag der Bildung, verschiedene Aktionen statt. Die zentrale Veranstaltung in Berlin, unter der Schirmherrschaft der KMK-Präsidentin Dr. Eisenmann, organisierten die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung, der Stifterverband und die SOS-Kinderdörfer, in diesem Jahr zu Thema "Berufliche Bildung".
Viele Bildungsmacher zeigten, warum Bildung so wichtig für jeden Einzelnen sowie für unsere gesamte Gesellschaft ist und was sie tagtäglich für gute Bildung von Kindern und Jugendlichen leisten. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft diskutierten, wie berufliche Bildung zum "zweiten Königsweg" neben der akademischen Bildung werden kann.

Hierzu Milan Cobanov, Leiter des Hauptstadtbüros und Teilnehmer der Konferenz: "Unser Ziel muss sein, allen jungen Menschen bestmögliche Chancen auf Bildung zu eröffnen, sei es in der Schule, der Berufsausbildung oder einer akademischen Laufbahn. Wir beobachten jedoch, dass unter den Jugendlichen mit Migrationshintergrund oft Unkenntnis über die mannigfaltigen Berufsbilder in Deutschland herrscht. Wir brauchen weiterhin Bildungsbeauftragte als Ansprechpartner und Begleiter für diese jungen Menschen an der Schwelle zwischen Schule und Beruf. Schade, dass solche Projekte nach einer Projektförderung einfach wieder eingestampft werden. Die Probleme aber bleiben."


 

5.-6. Dezember 2017

Mehr als 30 Millionen Engagierte in Deutschland

Am 5. und 6. Dezember 2017 fand in Berlin der 2. Deutsche EngagementTag unter dem Motto »Engagement.Vielfalt.Demokratie« statt. »Eine engagierte und selbstständige Zivilgesellschaft ist eine wichtige Säule für unsere Demokratie. Wir brauchen das Engagement in unserem Land in seiner gesamten Vielfalt. Darum verdient Engagement nachhaltige Strukturen, eine gesicherte Finanzierung und große Anerkennung. Dafür setze ich mich weiterhin ein«, sagte anlässlich der Eröffnung Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley. Daneben gab Prof. Dr. Herfried Münkler, Humboldt-Universität zu Berlin, unter dem Titel »Die neuen Deutschen« einen Ausblick auf Chancen, Risiken und Nebenwirkungen der Zuwanderung von Geflüchteten für Engagement, Vielfalt und Demokratie.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) war zum zweiten Mal dabei. Zum freiwilligen Engagement unter den Einwanderern sagte Milan Cobanov, Leiter des Hauptstadtbüros: "Freiwilliges Engagement hat für Menschen, die aus ihrem Herkunftsland in eine neue Heimat eingewandert sind, eine doppelte Bedeutung. Zum einen übernehmen engagierte Migranten wichtige gesellschaftliche Aufgaben, zum anderen ist freiwilliges Engagement immer auch ein Weg zur Teilhabe und Mitgestaltung der Gesellschaft. Dennoch engagieren sich Menschen mit Migrationshintergrund weniger als Menschen ohne Migrationshintergrund (31,4 % statt 46,8 %). Mit längerem Aufenthalt in Deutschland steigt aber auch der Anteil der Engagierten. Organisationen, Vereine und Verbände tragen zur Teilhabe und Chancengleichheit und damit zum sozialen Zusammenhalt bei. Sie haben einen besonderen Auftrag, bürgerschaftliches Engagement in der Einwanderungsgesellschaft zu ermöglichen und aktiv zu fördern."

Der Deutsche EngagementTag fand in diesem Jahr zum zweiten Mal statt. Mit dem EngagementTag wollten das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) und das Familienministerium (BMFSFJ) als federführendem Bundesressort für Engagementpolitik den Stellenwert von bürgerschaftlichem Engagement als zentralem Faktor für eine lebendige und demokratische Gesellschaft sichtbar machen.

Mit Workshops, Podiumsdiskussionen und einem Markt der Möglichkeiten mit Infoständen und Praxisbeispielen bot der EngagementTag Gelegenheit für Diskussionen, Wissenstransfer, Erfahrungsaustausch und die Vernetzung der vielfältigen AkteurInnen aus dem Bereich des bürgerschaftlichen Engagements.

Schwerpunktthemen waren u.a. das Verhältnis von bürgerschaftlichem Engagement und Demokratie, die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft, Unternehmen und staatlichen Institutionen für eine nachhaltige Engagementlandschaft, nachhaltige Strukturen zur Förderung von bürgerschaftlichem Engagement sowie Vielfalt und interkulturelle Öffnung.

du bist unersetzlich

Wertschätzungskampagne "Du bist unersetzlich!"

Die Bundesfamilienministerin kündigte zudem den Start einer Wertschätzungskampagne mit einem Kinospot an. Unter dem Titel "Du bist unersetzlich! Danke sagen für ehrenamtliches Engagement!" möchte das Bundesfamilienministerium den mehr als 30 Millionen Engagierten in Deutschland ein besonderes Zeichen der Wertschätzung geben.

Zum Kinospot:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/dr--katarina-barley--engagement-ist-eine-saeule-der-demokratie/120784

Mehr zum Thema Ehrenamt in Deutschland: https://www.du-bist-unersetzlich.de/

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4. Dezember 2017

Vielfalt gründet - kulturspezifische Seminare in BerlinMehrsprachige Orientierungsseminare für Existenzgründerinnen und Existenzgründer in Berlin

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Seit 15 Jahren unterstützt das Land Berlin mit einer Seminarreihe in 12 Sprachen Gründungsinteressierte. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) war mit ihrem Hauptstadtbüro zum erste Mal dabei.

"Menschen mit Migrationshintergrund sind begeisterte Gründerinnen und Gründer. Deshalb unterstützt ihre Vorhaben auch in diesem Jahr die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe gemeinsam mit der Investitionsbank Berlin (IBB) mit mehrsprachigen Orientierungsseminaren zum Thema Gründung. Die Existenzgründerinnen und Existenzgründer erhalten einen ersten Einblick in Berlins vielfältige Beratungs- und Förderangebote. Das Hauptstadtbüro der BAGIV ist Anlaufstelle für unsere Mitgliedsverbände und ihre Gliederungen. So nahmen wir das Angebot an, bei den diesjährigen Existenzgründerseminaren mitzumachen", so Milan Cobanov, Leiter des Hauptstadtbüros.

Die Einstiegsseminare werden in deutscher Sprache gehalten und von Muttersprachlerinnen und Muttersprachlern unterstützt. Ob Menschen mit polnischen, türkischen, serbischen, russischen oder vietnamesischen Wurzeln - die Gründungssseminare werden in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Verbänden der ethnischen Communities durchgeführt und können deshalb größtenteils zweisprachig angeboten werden. Speziell für Geflüchtete werden die Seminare kostenfrei in den Sprachen Arabisch, Kurdisch und Persisch (Farsi) durchgeführt. Ergänzend werden zudem Seminare in deutscher und englischer Sprache angeboten. Gleich zwei Mitgliedsverbände der BAGIV boten dieses Jahr Existenzgründerseminaren an: der Bundesverband der Iranischen Gemeinden in Farsi und der Zentralrat der Serben in Serbokroatisch.

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Senatorin Ramona Pop, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe: "Jährlich machen sich tausende Berlinerinnen und Berliner mit Migrationshintergrund selbstständig. Diese Unternehmerinnen und Unternehmer leisten einen großen Beitrag zur wirtschaftlichen Dynamik in Berlin und bereichern die kulturelle und gesellschaftliche Vielfalt. Um diese Entwicklung zu begleiten, bietet das Land Berlin seit 15 Jahren diese Seminarreihe an. Zu diesem Jubiläum starten wir mit einem neuen Namen. Unter dem Titel ,Vielfalt gründet - kulturspezifische Seminare in Berlin' wird die Reihe auch weiterhin aktiv und engagiert über die umfassenden Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten des Landes Berlin informieren und Gründungsinteressierte beim ersten Schritt in die Selbstständigkeit unterstützen."

Durchgeführt werden die Seminare von den Partnereinrichtungen der ethnischen Communities, geleitet von Referentinnen und Referenten mit den unterschiedlichsten Sprachkompetenzen. Um das Spektrum zu ergänzen, gibt es für existenzgründungsinteressierte Frauen (in Deutsch) sowie für Gründungsinteressierte in der Kreativwirtschaft gesonderte Seminarangebote in englischer Sprache. Webinare, die auf www.vielfalt-gruendet.de abzurufen sind, vervollständigen das Angebot.

Mehr zu den Existenzgründerseminaren 2017: http://vielfalt-gruendet.de


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30. November 2017

Zuwanderung und Integration sind Daueraufgaben

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Welcher Perspektivenwechsel ist in unserer Einwanderungsgesellschaft nötig, um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden? Welche Bedeutung sollten Gewerkschaften für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für die Integrationspolitik haben? Sind Betriebe wichtige Orte der Integration und können sie Modell stehen für eine Konfliktbearbeitung bei unterschiedlichen Interessen? Diese Themen beschäftigte die gemeinsame Veranstaltung des Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Gesprächskreises Migration und Integration der Friedrich-Ebert-Stiftung Ende November.

Hierzu Milan Cobanov, Leiter des Hauptstadtbüros und Teilnehmer der Konferenz: "Die Zuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 hat in Deutschland erneut die Frage aufgeworfen, welches Selbstverständnis wir als Einwanderungsgesellschaft haben. Zuwanderung und Integration sind keine periodischen Phänomene, sondern werden aufgrund des demographischen Wandels zur Daueraufgabe werden. Hierbei wird es wichtig sein, die Bevölkerung auf ethnische, soziale und kulturelle Vielfalt vorzubereiten und diese als eine positive Ressource moderner Gesellschaften in den Vordergrund zu stellen."

Lesen Sie auch den Bericht in "Vorwärts"
https://www.vorwaerts.de/artikel/spaltung-gesellschaft-solidaritaet-statt-vereinzelung


 

29. November 2017

Im deutschen Verein sind die Deutschen meist unter sich

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Integration ist ein aktiver Prozess, der nicht auf dem Verordnungsweg gelingen kann. Die Offenheit und Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger ist entscheidend. Zivilgesellschaft und bürgerschaftliches Engagement sind daher wichtige Orte für gelingende Integrationsprozesse.

Bereits in der Phase der vermehrten Zuwanderung geflüchteter Menschen ab 2015 war die Zivilgesellschaft wichtiger Partner an der Seite der Kommunen. Nicht weniger wichtig wird die Rolle der Zivilgesellschaft in den kommenden Jahren sein.

Die Gründung neuer Migrantenorganisationen und das Engagement in Diaspora-Communities, die Weiterentwicklung kommunaler Integrationspolitik hin zu einem kooperativen Politikfeld, das gesellschaftliche Engagement von Unternehmen und die interkulturelle Öffnung tradierter Vereinsstrukturen - die Berührungspunkte zwischen Fragen der Integration und zivilgesellschaftlichem Engagement sind vielfältig.

Mit dem Programm "Menschen.Leben.Integration." hat die Zivilgesellschaft in Zahlen (ZIVIZ) im Stifterverband in den vergangenen eineinhalb Jahren zahlreiche dieser Fragen aufgenommen und ist ihnen im Dialog mit Wissenschaftlern, Experten sowie Akteuren aus Politik und Verwaltung nachgegangen. Die Ergebnisse hat ZIVIZ Ende November in Berlin vorgestellt. Gleichzeitig bot die Veranstaltung die Möglichkeit, mit den involvierten Forschern, Experten an Thementischen in den Dialog zu kommen. Mit einem abschließenden Live-Poll haben die Teilnehmenden der Tagung einen Impuls an die Integrationspolitik gesendet.

Hierzu Milan Cobanov, Leiter des Hauptstadtbüros und Teilnehmer der Konferenz: "In 17.000 Migrantenorganisationen organisieren sich Migranten und leisten gleichzeitig Beiträge zur Integration. Migranten sehen offenbar ihre Interessen nicht immer in Organisationen mit überwiegend deutschen Mitgliedern. Was daran liegen mag, dass die Öffnungsprozesse der meisten deutschen Organisationen noch am Anfang stehen. Noch immer gelten Vereine oft als geschlossene Gruppen, was sich auch in den Daten widerspiegelt."

An dem 2017 veröffentlichten Survey "Vielfalt verstehen. Zusammenhalt stärken." beteiligten sich mehr als 6.300 gemeinnützige Organisationen. Erstmals wurden in die Befragung auch inhaltliche Schwerpunkte aufgenommen. Es gab gesonderte Fragen zum Engagement im Bildungsbereich, zu Fördervereinen sowie zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und von Flüchtlingen.
Den Survey 2017 "Vielfalt verstehen. Zusammenhalt stärken." finden Sie hier:
http://www.ziviz.de/publikationen


 

21. November 2017

Ankündigung Workshop: "Projektentwicklung und Antragstellung / Abrechnung"

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Im Rahmen des AMIF-Projekts "Stark vor Ort - Migrantenorganisationen qualifizieren" bietet der Kurdistan Kultur -und Hilfsverein e.V. ( KKH e.V.) folgenden Workshop an:
"Projektentwicklung und Antragstellung / Abrechnung"

Begrenzte Anzahl an Plätzen (max. 15 Personen). Anmeldung bis 29.November unter office@kkh-ev.de erforderlich!

Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Weiter Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier: Einladungsschreiben VA Stark vor Ort DPW.pdf


 

21. November 2017

Fakten zur Einwanderung in Deutschland

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat das Faktenpapier "Fakten zur Einwanderung in Deutschland" aktualisiert. Darin finden Sie die wichtigsten Informationen und Zahlen zur Zusammensetzung der Bevölkerung, der Zuwanderung (inkl. Arbeitsmigration und Asyl) sowie zu Qualifikation und Erwerbstätigkeit von Zuwanderern.

Das Faktenpapier im PDF-Format finden Sie hier: Fakten zur Einwanderung in Deutschland

Über den Sachverständigenrat

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration geht auf eine Initiative der Stiftung Mercator und der VolkswagenStiftung zurück. Ihr gehören sieben Stiftungen an. Neben der Stiftung Mercator und der VolkswagenStiftung sind dies: Bertelsmann Stiftung, Freudenberg Stiftung, Robert Bosch Stiftung, Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und Vodafone Stiftung Deutschland. Der Sachverständigenrat ist ein unabhängiges und gemeinnütziges Beobachtungs-, Bewertungs- und Beratungsgremium, das zu integrations- und migrationspolitischen Themen Stellung bezieht und handlungsorientierte Politikberatung anbietet. Die Ergebnisse seiner Arbeit werden in einem Jahresgutachten veröffentlicht.

Dem SVR gehören neun Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen und Forschungsrichtungen an: Prof. Dr. Thomas K. Bauer (Vorsitzender), Prof. Dr. Haci Halil Uslucan (Stellvertretender Vorsitzender), Prof. Dr. Gianni D’Amato, Prof. Dr. Petra Bendel, Prof. Dr. Wilfried Bos, Prof. Dr. Claudia Diehl, Prof. Dr. Heinz Faßmann, Prof. Dr. Christian Joppke und Prof. Dr. Daniel Thym.

Weitere Informationen unter: www.svr-migration.de


 

20.-21. November 2017

Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen

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Die Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft ist in der Liste der gesellschaftspolitischen Prioritäten ganz nach oben gerückt.
Bundes- und Landesbehörden nehmen Migrantenorganisationen inzwischen als entscheidende Akteure bei der Bewältigung integrationspolitischer Herausforderungen wahr. Jedoch verfügen nur einige wenige Organisationen über die nötigen Ressourcen, um diesen Erwartungen entsprechen und als Partner des Bundes oder der Länder agieren zu können. Die überwiegende Mehrheit der Migrantenorganisationen, selbst Verbände großer Communities wie der afrikanischen, polnischen oder syrischen Gemeinden, arbeiten bislang fast ausschließlich ehrenamtlich.

Um an den gesellschaftlichen Aushandlungsprozessen angemessen beteiligt zu werden und ihre Interessen gegenüber Politik und Öffentlichkeit wirksam vertreten zu können, ist es mehr denn je erforderlich, dass sich Migrantenverbände miteinander vernetzen, über ihre Ziele verständigen und ihre Ressourcen sinnvoll bündeln. Mit der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen soll darum ein integrationspolitisches Diskussionsforum geschaffen werden, in dem Migrantenverbände aus allen föderalen Ebenen in regelmäßigen Abständen selbstbestimmt und mit eigener Agenda zusammenkommen.

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Mit dem Ziel, die Verständigung über gemeinsame Positionen und Forderungen und die Entwicklung einer koordinierten Strategie, um politisch Verantwortliche auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zu erreichen, beteiligte sich auch die BAGIV mit dem Präsidenten Ali Ertan Toprak und dem Vizepräsidenten Nikos Athanassiadis an dieser Konferenz.

Hierzu Ali Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) und Teilnehmer der Konferenz: „Die Bundesrepublik erlebt einen gesellschaftlichen Rechtsruck wie nie zuvor und viele Menschen ohne und mit deutschen Wurzeln machen sich Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Klima des Zusammenlebens. Die Migrantenorganisationen stehen bereit, ihr Wissen in die Entwicklung von zukunftsfähigen Konzepten für ein friedvolles Zusammenleben einzubringen.“

Die Vertreter der Migrantenverbände und -organisationen einigten sich auf folgende gemeinsame Forderungen:

  • Migrantenorganisationen müssen in der kommenden Legislaturperiode endlich in alle für ihre Themen relevanten Entscheidungsprozesse der unterschiedlichen Bundesressorts eingebunden werden. In anderen Bereichen ist es längst gängige Praxis, dass wichtige zivilgesellschaftliche Akteure eingebunden werden, und das sollte beim Thema Integration und Migration ebenfalls geschehen.
  • Es braucht eine gesetzliche Grundlage für die gleichberechtigte Partizipation von Menschen aus Einwanderungsfamilien – ein Partizipationsgesetz. Ein Einwanderungsgesetz darf sich nicht auf Neuzuwanderung beschränken.
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  • Wir fordern einen „Rat zur Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft“, der – vergleichbar mit dem Deutschen Ethikrat – auf rechtlicher Grundlage an der Erarbeitung von Gesetzestexten mitwirkt und Diskussionen im Bundestag begleitet.
  • Migrantenorganisationen fordern eine konsequente Antidiskriminierungspolitik und Arbeit gegen jeden Rassismus in unserer Gesellschaft, damit die Werte des Grundgesetzes im Alltag für alle Menschen spürbar durchgesetzt werden.
  • Die große Repräsentationslücke von Menschen aus Einwandererfamilien im öffentlichen Dienst muss reduziert werden. Menschen aus Einwandererfamilien sollten auch in den Ministerien und sämtlichen Bereichen der Verwaltung sichtbar sein. Hier braucht es verbindliche Zielgrößen. Die Privatwirtschaft zeigt, dass es geht: Hier liegt der Anteil der beschäftigten sichtbaren Minderheiten weit höher als in der Verwaltung.
  • Die Perspektiven der Migrantencommunities dürfen bei der Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft im Bund, in den Ländern und Kommunen nicht fehlen. Migrantenorganisationen brauchen auf allen föderalen Ebenen die Ressourcen, die nötig sind, um ihre Expertise auf Augenhöhe einbringen zu können. Die Strukturförderung von Migrantenorganisationen durch das Bundesinnenministerium ist ein gutes Beispiel, wenn auch im Umfang noch deutlich zu gering.

Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen soll in Zukunft jährlich stattfinden, um die Fortschritte bei der Gestaltung unserer Einwanderungsgesellschaft kritisch zu beleuchten und sich über die notwendigen eigenen Beiträge auszutauschen.

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Die Bundeskonferenz wurde von mehreren Migrantendachorganiosationen vorbereitet. An der Konferenz nahmen die BAGIV sowie 10 Vertreter aus 6 ihrer Mitgliedsverbände teil. Ermöglicht wurde die Konferenz durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Auch die Strukturförderung von Migrantendachverbänden trug letztlich zum Gelingen der Konferenz bei.


 

18. November 2017

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Projekt: MigrantInnen im Einsatz für Flüchtlinge" im Rahmen der Ausschreibung "Flucht - Migration - Integration"

Die dritte und letzte gemeinsame Aktivität im Rahmen des durch die Bundeszentrale für Politische Bildung geförderten Projektes "MigrantInnen im Einsatz für Flüchtlinge" wurde am 18. November 2017 durchgeführt. Das Ziel hierbei war es, durch die gemeinsame Aktivität, die vorhandenen Kontakte zu intensivieren. Diesmal kamen insgesamt 32 Teilnehmer in den Räumlichkeiten der Kurdischen Gemeinschaft Rhein-Sieg/Bonn e.V. zusammen und starteten den Tag mit einem gemeinsamen Frühstück. Anschießend fuhr die Gruppe gemeinsam zum Drachenfels in Königswinter. Von der Talstation Königwinter wurden Teilnehmer mit der ältesten Zahnradbahn Deutschlands zu Drachenfelsruine transportiert, andere bestiegen den Berg zu Fuß. Nach der Besichtigung der Burg und der traumhaften Aussicht, ging es weiter zur Schloss Drachenburg. Von dort aus machte sich die Gruppe auf den Weg zur Nibelungenhalle und zum Reptilienzoo.

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In einer insgesamt lockeren und freundschaftlichen Atmosphäre konnten die Kontakte intensiviert und Vertrauen weiter aufgebaut werden. In einer Feedbackrunde am Ende der Veranstaltung wurde ganz deutlich der Wunsch nach weiteren gemeinsamen Aktivitäten und Begegnungen geäußert. Außerdem wurden die Teilnehmer eingeladen, das offene Angebot der Beratung in allen Integrationsfragen durch die Mitarbeiter der Kurdischen Gemeinschaft in Siegburg jederzeit zu nutzen.


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11.-12. November 2017

Zweitägiges Seminar "Nur gemeinsam sind wir stark! Partizipation der BAGIV-Mitgliedsverbände in der Integration!"

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Im Rahmen der Strukturförderung veranstaltete die BAGIV vom 11.-12. November 2017 ein zweitägiges Seminar für und mit ihren Mitgliedsverbänden. Inhaltliche Schwerpunkte waren Situationsanalyse, Stärken, Selbstverständnis und Alleinstellungsmerkmal, und Organisationsentwicklung, Ziele, Umsetzung, Bündnispartner. Außerdem wurden Kernforderungen für ein Positionspapier für die neue Bundesregierung erarbeitet. Das durch sehr intensiven Austausch und rege Mitarbeit geprägte Seminar diente auch der engeren Vernetzung der BAGIV-Mitgliedsorganisationen, der inhaltlichen Abstimmung und Erarbeitung von zukünftigen Aufgabenfeldern.


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23. Oktober 2017

Bundeselternnetzwerk der Migrantenorganisationen für Bildung & Teilhabe gegründet!

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Berlin, 23.10.2017 (BAGIV/BBT) - Nach mehr als als zweijähriger Vorbereitung wurde am 18. Oktober 2017 der Verein "Bundeselternnetzwerk der Migrantenorganisationen für Bildung & Teilhabe (bbt)" gegründet. Vertreterinnen und Vertreter von insgesamt zehn Migranten(eltern)verbänden und -netzwerken kamen nach Berlin zur feierlichen Gründungsversammlung bei Gastgeber Generali Zukunftsfonds zusammen, um die Satzung zu beschließen und den fünfköpfigen Gründungsvorstand zu wählen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) gehört zu den Unterzeichnern des Gründungsprotokolls.

"Eltern benötigen starke Partner, um sich wirkungsvoll für ihre Kinder in Erziehungs- und Bildungsfragen einzusetzen. Migrantenorganisationen müssen hierfür stärker in ihrer Brückenfunktion zwischen Eltern und Kita bzw. Schule anerkannt und unterstützt werden. Das neugegründete Netzwerk für Bildung und Teilhabe strebt die Kooperation mit relevanten sektor- und ressortübergreifenden Akteuren und Institutione wie die KMK, dem Bundeselternrat, Bundesministerien und Stiftungen an. Die Netzwerkzusammenarbeit soll dienen sich gegenseitig zu informieren und auszutauschen. Die BAGIV Mitgliedsverbände werden durch das neue Netzwerk sicherlich neue Impulse für mehr Elternbeteiligung und mehr Bildungsarbeit in ihren Gliederungen erhalten", sagte Milan Cobanov, Projektleiter bei der BAGIV.

Folgende Migrantenorganisationen gründeten das Netzwerk:

  • Bund der spanischen Elternvereine in der BRD e.V. - Confederación
  • Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland e.V. (BAGIV)
  • Bundesverband Griechischer Gemeinden in Deutschland e.V. (OEK)
  • Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen e.V. (NEMO)
  • Bundesverband russischsprachiger Eltern e.V. (BVRE)
  • Föderation Türkischer Elternvereine in Deutschland e.V. (FÖTED)
  • Forum der Kulturen Stuttgart e.V.
  • Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt e.V. (LAMSA)
  • MigrantenElternNetzwerk Niedersachsen (MEN)
  • Zentralrat der afrikanischen Gemeinde in Deutschland e.V.

Im Rahmen der Gründungsveranstaltung wurde die Vereinssatzung einstimmig beschlossen. Im Anschluss wurde der erste Vorstand gewählt. Acht Kandidatinnen und Kandidaten standen zur Wahl. Gewählt wurden:

  • Dr. Mehmet Alpbek (FÖTED)
  • Marianne Balle (Zentralrat der afrikanischen Gemeinde in Deutschland)
  • Inmaculada Díaz Sánchez (Confederacíon)
  • Dr. Anwar Hadeed (MEN)
  • Dr. Natalia Roesler (BVRE).

Nach der Unterzeichnung des Gründungsprotokolls feierten die Anwesenden den vorläufigen Höhepunkt eines Prozesses, der bei einer Tagung des BBE mit Migrantenorganisationen im Jahr 2011 seinen Anfang nahm. Das Bundeselternnetzwerk ist offen für weitere Migrantenorganisationen, welche sich im Bereich Elternarbeit engagieren.

Mehr zur Gründungsversammlung: https://www.bundeselternnetzwerk.de/veranstaltungen/tagungen-und-externe-veranstaltungen.html


 

21. Oktober 2017

Projekt: MigrantInnen im Einsatz für Flüchtlinge" im Rahmen der Ausschreibung "Flucht - Migration - Integration"

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Im zweiten Schritt im Rahmen des durch die Bundeszentrale für Politische Bildung geförderten Projektes "MigrantInnen im Einsatz für Flüchtlinge" wurde am 21. Oktober 2017 eine Begegnung mit Flüchtlingen in Form einer Tagesveranstaltung organisiert. Das Ziel hierbei war es, erste Kontakte zu knüpfen, Erfahrungen auszutauschen, gegenseitige Akzeptanz zu schaffen und weitergehend in Zusammenarbeit miteinander gemeinsame Aktivitäten zu planen.

Diese zweite Veranstaltung fand mit insgesamt 47 in den Räumlichkeiten der Kurdischen Gemeinschaft Rhein-Sieg/Bonn e.V. statt. Zu Beginn stellten sich die Teilnehmer in einer Vorstellungsrunde vor. Anschließend erzählten die Flüchtlinge sowohl von ihren Erlebnissen während der Flucht aus ihrer Heimat, als auch über die Erfahrungen in Deutschland und der fremden Kultur. Die Probleme und Schwierigkeiten, aber auch positive Begegnungen wurden eindringlich von den Flüchtlingen berichtet und waren eine gute Grundlage, die Situation vieler Flüchtlinge oder Neuzuwanderer zu begreifen. Den Ehrenamtlern wurde noch einmal sehr bewusst gemacht, unter welchen Umständen Menschen aus ihrem Heimatland flüchten, was sie zurück lassen, was sie für Strapazen und Ängste während ihrer Flucht erleben (Bezeichnend waren auch die Berichte über rassistische Auseinandersetzungen der Flüchtlinge untereinander. Auf ihren Fluchtwegen kam es häufig auch unter den Flüchtlingen zu diskriminierenden Streitigkeiten aufgrund der Herkunft oder Religion.) und in welcher Situation sie sich schließlich hier in Deutschland wiederfinden. Es konnte ein Empathiebewusstsein für die Betroffenen und eine gegenseitige Akzeptanz geschaffen werden. Die Diskriminierungserfahrungen wurden aufgegriffen und die Ehrenamtler vermittelten die aus dem 1. Workshop erlernten Deeskalationstrategien. Unter der Projektleitung wurde zusammenfassend das Thema "Rassismus unter Migranten" erläutert.

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Das Projekt konnte durch diesen bildungspolitische Präventions- und Interventionsworkshop rassistischen Einstellungen unter MigrantInnen entgegenwirken. In Deutschland ist die öffentliche und politische Sensibilität für Ideologien und Aktivitäten rassistischer Gruppen die unter Zuwanderern um Zustimmung werben bzw. Zustimmung erhalten, bislang gering ausgeprägt.

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20. Oktober 2017

Bundeselternnetzwerk von Migrantenorganisationen als Sprachrohr

Berlin, 20.10.2017 (BAGIV/BBT) - "Eltern sind weder pädagogische Hilfskräfte noch Universal- Kümmerer zur Realisierung staatlicher Bildungs- und Erziehungsziele. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit von Eltern und Bildungsinstitutionen wie Kindertageseinrichtungen und Schulen bedarf einer guten regelhaften Verschränkung von Eltern und Kita bzw. Eltern und Schule, um die Erziehungs- und Bildungsaufgabe in geteilter elterlicher und öffentlicher Verantwortung erfüllen zu können", sagte in seinem Grußwort Dr. Ulrich Jahnke vom Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration anlässlich der Auftaktveranstaltung des neu gegründeten Bundeselternnetzwerk Bildung & Teilhabe in Berlin.

Die Fachtagung "Elternbeteiligung und Elternengagement in der Einwanderungsgesellschaft" richtete sich an ein breites Publikum von Akteuren aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft, die sich mit Bildungsthemen von der Kita bis zu Hochschule beschäftigen. An der Tagung, die bundesweit auf großes Interesse stieß, nahmen 75 Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher Organisationen teil, darunter Ämter und Behörden, Migrantenorganisationen, Landes- und Bundeselternvertretungen, Verbände und Stiftungen sowie Universitäten und Forschungseinrichtungen.

"Die Migrantenorganisationen unserer Mitgliedsverbände sind eigentlich Familienbetriebe. Die Familie steht meist im Mittelpunkt der Aktivitäten. So ist es selbstverständlich, dass Bildunsangebote zur Grundausstattung von Migrantenorganisationen gehören. Wir begrüßen, dass die politische Bildung unter bestimmten Migrantengruppen eine besondere Bedeutung beigemessen wurde. Demokratiekenntnisse zu vermitteln und Eltern dazu zu befähigen, selbstbewusst auftreten und ihre Interessen wahrnehmen zu können ist eine wesentliche Aufgabe der Migrantenoganisationen", sagte Milan Cobanov, welcher für die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) an der Fachtagung teilnahm.

Das BBT sollte sich, nach Vorstellungen der BAGIV, zur Institution entwickeln, die Räume dafür schafft, dass die unterschiedlichsten Einwanderergruppen sich gemeinsam artikulieren und mit einer Stimme sprechen können. Im Bereich der frühkindlichen Bildung, also in der Regel in der Kita, stehe für die BAGIV die Sprache an erster Stelle. Darunter versteht die BAGIV sowohl die deutsche als auch die Muttersprache der Kinder. Neben der Förderung der Mehrsprachigkeit gehe es aber vor allem um eine Erhöhung der Betreuungsquoten, der Elternbildung, sowie Stärkung der Erziehungskompetenzen. "Wir könnten uns vorstellen, dass dem BBT hier die Aufgabe zufallen würde, unterschiedliche Vorstellungen zu der Problemfelder zu entwickeln, Methoden und Praktiken auszutauschen und zentral Empfehlungen an die Politik zu geben", so Cobanov.

Grussworte zur Fachtagung:
Staatssekretär Dr. Ralf Kleindiek (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend):
https://www.bundeselternnetzwerk.de/fileadmin/user_upload/Newsletter/bbt-Newsletter_3-2017_Rede_Kleindiek.pdf

Alexandra Kuczynski (Bundesministerium des Innern):
https://www.bundeselternnetzwerk.de/fileadmin/user_upload/Newsletter/bbt-Newsletter_3-2017_Grusswort_Kuczynski.pdf

Dr. Ulrich Jahnke (Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration):
https://www.bundeselternnetzwerk.de/fileadmin/user_upload/Newsletter/bbt-Newsletter_3-2017_Grusswort_Jahnke.pdf

Frau Prof. em. Dr. Ursula Boos-Nünning leitete daraufhin mit ihrem Vortrag (hier:
https://www.bundeselternnetzwerk.de/fileadmin/user_upload/Newsletter/bbt-Newsletter_3-2017_Vortrag_Boos-Nuenning.pdf ) inhaltlich in das Tagungsthema ein. Sie betonte die Notwendigkeit von Elternbildung und hob die Rolle der Migrantenorganisationen dabei hervor.

Den Gesamtbericht zur Fachtagung lesen Sie hier:
https://www.bundeselternnetzwerk.de/newsletter/gruendung-des-bundeselternnetzwerks-der-migrantenorganisationen-fuer-bildung-teilhabe-bbt.html


 

18. Oktober 2017

BAGIV-Präsident trifft Integrationsminster DR. Stamp und Staatssekretärin Serap Güler

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Am 18.10.2017 wurde Ali Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland, in Düsseldorf vom neuen NRW Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Stamp(FDP) und der neuen Staatssekretärin für Integration Serap Güler(CDU) empfangen. Begleitet wurde Toprak von Musa Ataman von der Kurdischen Gemeinde in NRW.

Ali Ertan Toprak zum Treffen, "Wir konnten bei diesem ersten Treffen viele Gemeinsamkeiten, angefangen von einem modernen Integrationsgesetz bis zu einer werteorientierten Integrationsansatz, der auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt abzielt, entdecken."

Die BAGIV wird beide Regierungsmitglieder in ihrer Arbeit konstruktiv-kritisch begleiten und unterstützen.

Toprak weiter, "Ich wünsche den beiden Politikern viel Erfolg und glaube fest daran, dass sie in der Integrationspolitik in NRW neue Akzente setzen werden."

"Was die BAGIV an neuen Initiativen für die zukünftige Integration in NRW in dem Gespräch mit Dr. Stamp und Serap Güler erfahren hat, stimmt uns für die Integration in NRW optimistisch." , so Toprak abschließend.


 

16. Oktober 2017

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BAGIV als offizielles Mitglied im "Deutschen Institut für Menschrechte" aufgenommen

Wir freuen uns sehr, dass die BAGIV bei der Mitgliederversammlung des "Deutschen Instituts für Menschenrechte" in Berlin als offizielles Mitglied "Deutsches Institut für Menschenrechte" aufgenommen worden ist.

Die BAGIV ist dem Grundsatz des DIMR verpflichtet, alle international anerkannten Menschenrechte zu respektieren und ihre Tätigkeit nicht einseitig oder rücksichtslos unter Missachtung eines oder mehrerer Menschenrechte auszuüben.

Das Institut ist nur den Menschenrechten verpflichtet und politisch unabhängig. Als Nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet es auf Grundlage der "Pariser Prinzipien" der Vereinten Nationen. Seit 2015 regelt das "Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte" die Rechtsstellung, die Aufgaben und die Finanzierung des Instituts. Es ist als gemeinnütziger Verein organisiert und wird vom Deutschen Bundestag sowie - für einzelne Projekte - aus Drittmitteln finanziert. Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein Kuratorium fest, in dem Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik vertreten sind.

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Ali Ertan Toprak wird als Präsident der BAGIV(Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland) die Stimme der Migranten in diesem bedeutenden Gremium vertreten.


 

18. September 2017

Multiplikatorenschulung "Empowerment von Ehrenamtlichen im Bereich der Flüchltingshilfe "Wir helfen mit!""

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Im Rahmen einer vom BAMF geförderten Multiplikatorenschulung zum Thema "Flüchtlingshilfe" und "Rassismus und Diskriminierung" trafen am Wochenende vom 15.-17. September 2017 Jugendliche aus den Mitgliedsvereinen der BAGIV in Bonn zusammen.

Den Ehrenamtlern wurden Informationen und Wissen über Erstorientierungs- und Integrationsangebote, Beratungsmöglichkeiten, Anlaufstellen für Flüchtlinge und Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements am Beispiel des Patenschaftsprogramms der Bundesregierung "Gemeinsam Schaffen" vermittelt. Besonders beeindruckend waren die Berichte von teilnehmenden Flüchtlingen, die von ihren Erfahrungen erzählten.

"Der Umgang mit Personen, die im Alltag Vorurteile gegen Migranten äußern", war erheblicher Bestandteil der Multiplikatorenschulung. Dabei sollten angemessene Reaktionen auf diskriminierende Äußerungen geschult werden, damit eine Sensibilisierung für Vorurteile entsteht. Durch das Erkennen von Vorurteilen und die Vermittlung darüber, wie solche Konflikte gelöst werden können, wurde den Ehrenamtlern Handwerkzeug geliefert, sich in entsprechenden Situationen angemessen zu verhalten und dieses gelernte Wissen weiterzugeben.

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Die regen Diskussionsbeiträge, die aktive Beteiligung der Veranstaltungsteilnehmer und die Feedbackrunde zeigten deutlich den Erfolg der durchgeführten Maßnahme und machten die Notwendigkeit solcher Schulungsmaßnahmen deutlich.

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11. September 2017

Quotenforderung für Migranten spielt vor den Bundestagswahlen nur den Rechtspopulisten in die Hände

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland/BAGIV e.V. nimmt kritisch zu Kenntnis, dass einige Migrantenverbände vor den Bundestagswahlen in den Parteien Quoten für Migranten einfordern.

"Wir finden diesen populistischen und anachronistischen Weg für mehr Teilhabe der Migranten in der Politik eher kontraproduktiv." so Ali Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände. Der Dachverband, dem 13 Migrantenverbände angehören, findet, dass anstatt Quoten für Migranten in den Parteien, eine Anerkennungskultur notwendig sei. Wer an der deutschen Gesellschaft partizipieren möchte und sich mit unseren Werten identifiziert, kann sich einbringen und braucht keine Quote.

Toprak: "Diese Forderung ist ein falsches Signal an die Mehrheitsbevölkerung, die in dieser Frage im Zuge der steigenden Flüchtlingszahlen in den letzten zwei Jahren ohnehin stark verunsichert sei."

Er befürchtet, "dass solche populistische Forderungen der Migranten kurz vor den Wahlen nur den rechten Parteien in die Hände spielen werden."

Der Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände mahnt aber die Öffnung und Bewusstseinsveränderung der demokratischen Parteien an, die Migranten, die sich für dieses Land entschieden haben endlich als vollwertige Deutsche anzusehen.

Toprak dazu abschließend:

"Die Migranten in den Parteien wollen weder als Opfer, noch als Exoten behandelt werden, sondern als vollwertige politische Akteure auf gleicher Augenhöhe, die Deutschland mitgestalten wollen."

Kommentar der Welt: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article168545517/Noch-eine-Quote-und-noch-eine-Quote-Nein.html


 

23. August 2017

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Dialog mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

Eine Delegation der BAGIV-Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände, wurde am 23.08.2017 vom Bundesinnenminister Dr.Thomas de Maizière (CDU) in Berlin empfangen.

Beim zweistündigen Gespräch im Bundesinnenministerium wurden die Themen Zuwanderung und Integration in Deutschland besprochen und die bedeutende Rolle der Migrantenverbände in diesem Prozess erörtert.

Konkret ging es um die Strukturförderung der Verbände und Projekte des BMI für die Eingliederung von neu zugewanderten und das dringliche Problem der Integration.
Auch die Themen deutsche Islamkonferenz und Extremismusbekämpfung wurden kritisch angesprochen.

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Den Präsidenten der BAGIV, Ali Ertan Toprak, begleiteten der stellvertretende Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Mehmet Tanriverdi, die Landeskoordinatorin des Zentralrats der Serben in Deutschland, Dragana Nikolic sowie der Vertreter des Zentralverbands der Assyrischen Vereinigungen in Deutschland e.V, Musa Simsek.

Toprak kritisierte, dass "Fehlen staatlicher Förderung für eine nachhaltige Verbandsarbeit für Verbände von Migrantengruppen, die sich ernshaft um Integration in diesem Land bemühen und nicht an Parallel- oder Gegengesellschaften, sondern an einer gemeinsamen Gesellschaft arbeiten."


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12. Juli 2017

Dialogveranstaltung zum Impulspapier der MigrantInnenorganisationen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Das Impulspapier der MigrantInnenorganisationen stößt auf immer mehr Resonanz. Heute, am Mittwoch, dem 12. Juli 2017 von 12 bis 15 Uhr, findet im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ein Dialog mit den MigrantInnenorganisationen und den Neuen Deutschen Organisationen hierzu statt. Die BAGIV wird vertreten durch ihren Präsidenten Ali Ertan Toprak.

Zu der Veranstaltung hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Katarina Barley, geladen. Gemeinsam werden wir über politische Teilhabe und interkulturelle Öffnung in den Austausch treten.

Damit greift die Bundesministerin einen Vorschlag auf, den etwa 50 MigratInnenorganisationen im Dezember 2016, darunter auch die BAGIV, stellten: in einen strukturierten und ergebnisorientierten Dialog mit der Politik zu treten.

Das Impulspapier wurde von etwa 50 MigrantInnenorganisationen in ganz Deutschland erarbeitet. Beim neunten Integrationsgipfel der Bundesregierung im November 2016 wurde das Papier Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Staatsministerin Aydan Özoguz vorgestellt. Es liefert die Grundlage für den Austausch über die Entwicklung verbindlicher Standards sowie Zielgrößen zur interkulturellen Öffnung und zu mehr Teilhabe.

Vier Veränderungsziele zur Interkulturellen Öffnung werden priorisiert:

  • In Organisationen und Institutionen, wie Vereine, Verbände, Parteien und öffentliche Verwaltungen, sind Strategien zur interkulturellen Öffnung umgesetzt sowie Vielfalt und Teilhabe gelebte Grundüberzeugungen.
  • MigrantInnenorganisationen werden in Prozesse der interkulturellen Öffnung eingebunden und dafür in ihrer Professionalisierung unterstützt. Es gibt ausreichend Strukturfördermittel und Anlaufstellen für Prozesse der Interkulturellen Öffnung in Organisationen und Institutionen.
  • Der Anteil von Menschen mit Einwanderungsgeschichte, die Entscheidungsfunktionen wahrnehmen, hat sich in Organisationen und Institutionen deutlich erhöht.
  • Organisationen und Institutionen erbringen ihre Leistungen in gleicher Qualität für alle Bürger_innen unabhängig von deren Herkunft. Menschen erfahren keine institutionelle Diskriminierung und begegnen keinen sprachlichen und kulturellen Barrieren.

Um diese Ziele wirksam zu erreichen, schlagen die MigrantInnenorganisationen mehrere Maßnahmen vor - unter anderem die Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz, um gleichberechtigte Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft zu verankern. Das Staatsziel soll festschreiben, dass die Bundesrepublik ein "vielfältiges Einwanderungsland" ist und gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration fördert.

Die Veranstaltung am Mittwoch ist eine große Chance, die Forderungen in die breite Öffentlichkeit und in die Ministerien zu tragen. Unter der Einbindung von ExpertInnen können die Chancen und bestehenden Hürden der interkulturellen Öffnung besprochen werden. Zugleich ist ein solcher Dialog ein öffentliches Bekenntnis für die Bereitschaft, Deutschland als Einwanderungsgesellschaft voranzubringen.

Impulspapier
https://drive.google.com/file/d/0B0IHn0rcy4UmeFVJb1FjZDZVTVk/edit


 

27. Juni 2017

"Internationale Altenpolitik - Weltweites Engagement für und mit älteren Menschen"

Auf der Fachtagung "Internationale Altenpolitik - Weltweites Engagement für und mit älteren Menschen" der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e.V. (BAGSO) am 27.06.2017 im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Bonn wurde über die aktuellen Entwicklungen und Debatten in der internationalen Altenpolitik informiert. Teil der Veranstaltung war auch eine Debatte über die Stärkung der Menschenrechte älterer Menschen. Die BAGIV, vertreten durch Dr. Barbara Gunst-Assimenios, Geschäftsführung, nahm an der Fachtagung auch im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit der BAGSO im Rahmen der Steuerungsgruppe "Bundesweite Initiative Demenz und Altenpolitik" teil.

Anlass der Fachtagung war die nach 15 Jahren anstehende Überprüfung der Umsetzung von seniorenpolitischen Maßnahmen. An der entsprechenden Regionalkommission der Vereinten Nationen - "United Nations Economic Commission for Europe" (UNECE) - ist neben weiteren Staaten auch die BRD beteiligt.

Das Programm der Fachtagung finden Sie hier:
http://www.bagso.de/fileadmin/Aktuell/Projekte/Int._Altenpolitik/Programm_Fachtagung_Internationale_Altenpolitik_27.06.2017.pdf

Unter folgendem Link stehen die Impulsvorträge, Statements und World Café-Ergebnisse als Download zur Verfügung:
http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/internationale-altenpolitik/veranstaltungen.html

Zur Kurzinformation lohnt sich ab und zu auch ein Blick auf die Seite der Geschäftsstelle Internationale Altenpolitik:
http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/internationale-altenpolitik.html

Veranstaltungshinweise, Dokumente und Erläuterungen werden laufend ergänzt.


 

24.-25. Juni 2017

Projekt: MigrantInnen im Einsatz für Flüchtlinge" im Rahmen der Ausschreibung "Flucht - Migration - Integration"

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Am 24.-25. Juni 2017 fand dann die erste Veranstaltung im Rahmen des von der Bundeszentrale für Politische Bildung geförderten Projektes "MigrantInnen im Einsatz für Flüchtlinge" mit insgesamt 25 Teilnehmern statt. Die Veranstaltung wurde vom Präsidenten der BAGIV, Ali Ertan Toprak, eröffnet und anschließend wurden die Teilnehmer von der Projektleitung in die Thematik eingeführt. Neben Vorträgen zur Definition von Rassismus und Diskriminierung, Formen der Diskriminierung, dem Umgang mit Diskriminierung und die Reaktion auf Diskriminierung, wurden die Teilnehmer aktiv durch Rollenspiele und Gruppenarbeiten in die Schulung eingebunden. "Der Umgang mit Personen, die im Alltag Vorurteile gegen Migranten äußern", war erheblicher Bestandteil des Workshops.

Dabei sollten angemessene Reaktionen auf diskriminierende Äußerungen geschult werden, damit eine Sensibilisierung für Vorurteile entsteht. Durch das Erkennen von Vorurteilen und die Vermittlung darüber, wie solche Konflikte gelöst werden können, wurde den Ehrenamtlern Handwerkzeug geliefert, sich in entsprechenden Situationen angemessen zu verhalten und dieses gelernte Wissen weiterzugeben.

Der Workshop diente dazu, die Teilnehmer in die Lage zu versetzen, Stereotypen zu erkennen und selbst reflektiert Vorurteile abzubauen. Darüber hinaus wurden die Teilnehmer aus den Mitgliedsorganisationen gebeten, ihre Erfahrungen, die sie durch das Projekt gewonnen haben, an andere Mitglieder weiterzugeben und den Mitgliedsorganisationen der BAGIV als Vorbild dienen ( "Best practice Modell").

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22. Juni 2017

Bundesregierung soll Umsetzung der Empfehlungen des 1. NSU-Untersuchungsausschusses überprüfen lassen

Berlin. Heute wird der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages seinen Abschlussbericht beschließen. Erneut hat der Ausschuss überfraktionell wichtige Aufklärungsarbeit geleistet. Was aber wurde bisher von den Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages umgesetzt? Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat der künftigen Bundesregierung jetzt in einer Stellungnahme empfohlen, die Umsetzung wesentlicher Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungssauschusses überprüfen zu lassen.

"Der Abschlussbericht des ersten NSU-Untersuchungsausschusses vom August 2013 sollte der Auftakt für einen weitreichenden Reformprozess in Polizei und Justiz sein. Bislang fehlt jedoch eine unabhängige Untersuchung der tatsächlichen Konsequenzen in der Praxis", erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa des Instituts, anlässlich der Veröffentlichung der Stellungnahme am 22. Juni. So müsse untersucht werden, ob und wie sich die Arbeit der Strafverfolgung durch Polizei und Staatsanwaltschaft tatsächlich verändert habe. Es stelle sich auch die Frage, ob rassistisch motivierte Straftaten in angemessener Weise wahrgenommen und verfolgt würden und ob im Rahmen der Ermittlungen ein angemessener und sachgerechter Umgang mit den Betroffenen erfolge.

"Es hat zwar wichtige Änderungen in den Rechtsgrundlagen für die Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft gegeben, um die Effektivität bei der Strafverfolgung rassistisch motivierter Straftaten zu steigern. Ob diese jedoch tatsächlich zu einer Veränderung der Ermittlungspraxis geführt haben, ist bislang unklar", so Follmar weiter. Zahlreiche Initiativen, Organisationen und Betroffene berichteten immer wieder über Defizite bei der Strafverfolgung rassistisch motivierter Taten und diskriminierendes Handeln durch die Behörden. "Die künftige Bundesregierung wie auch die Regierungen der Länder sollten sich daher darauf verständigen, eine unabhängige Untersuchung in Auftrag zu geben. Möglich und sinnvoll wäre eine solche Untersuchung auch dann, wenn sich nicht alle Länder daran beteiligen", erklärte Follmar.

Weitere Informationen

Stellungnahme: Werden die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages tatsächlich umgesetzt? Künftige Bundesregierung sollte unabhängige Untersuchung initiieren. (22.06.2017)

http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/show/werden-die-empfehlungen-des-nsu-untersuchungsausschusses-des-bundestags-tatsaechlich-umgesetzt/


 

19. Juni 2017

Weltflüchtlingstag - Einschränkungen beim Familiennachzug sind menschenrechtswidrig

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte erklärt anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni und der heutigen Veröffentlichung der Empfehlungen des Menschenrechtskommissars des Europarats zum Familiennachzug:

"In Deutschland ist seit März 2016 das Recht auf Familienzusammenführung für nach Deutschland geflohene Menschen, die im Rahmen des Asylverfahrens als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt worden sind, für zwei Jahre ausgesetzt. Das bedeutet, dass Menschen, die etwa aus Syrien geflohen sind, wo ihnen Folter, die Todesstrafe oder ernste Gefahr für Leib oder Leben infolge eines bewaffneten Konflikts drohen, momentan keinen Antrag auf Familienzusammenführung stellen können.

In der Praxis führt die Regelung dazu, dass Familien weit mehr als zwei Jahre voneinander getrennt sind, zumal die anschließenden Visaverfahren bei den deutschen Auslandsvertretungen oftmals etliche Monate oder auch über ein Jahr dauern. Dies verstößt eindeutig gegen die UN-Kinderrechtskonvention, nach der Anträge auf Familienzusammenführung ausdrücklich "beschleunigt" und unter vorrangiger Berücksichtigung des Kindeswohls zu bearbeiten sind.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Pressemitteilung - Weltflüchtlingstag


 

16. Mai 2017

15 Thesen der Initiative kulturelle Integration

Die Initiative kulturelle Integration wird heute unter Mitwirkung der BAGIV 15 Thesen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration in Berlin vorstellen (Veranstaltung ist bereits ausgebucht) und anschließend an Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichen. Damit findet der Prozess zur Erarbeitung dieser Thesen in der Initiative kulturelle Integration seinen Abschluss. Begonnen hat die Arbeit auf Einladung der Initiatoren, dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Beauftragten der Bundesregierung für Integration, Migration und Flüchtlinge sowie dem Deutschen Kulturrat, im Dezember letzten Jahres bei einem ersten Treffen im Bundeskanzleramt. Daran schlossen sich vier Arbeitstreffen im Haus der Kulturverbände an, die der Deutsche Kulturrat organisiert und moderiert hat. Vertreterinnen und Vertreter aus insgesamt 28 Verbänden und Organisationen, den Sozialpartnern, den Medien, den Kirchen und Religionsgemeinschaften, dem Bund, den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden sowie der Zivilgesellschaft rangen um Formulierungen, was gesellschaftlicher Zusammenhalt ist und welche Bedeutung die kulturelle Integration für den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat.

Was macht unsere Gesellschaft aus? Was sind die Grundlagen? Welche Werte, welche Tugenden sind uns wichtig? Was kann kulturelle Integration leisten? Das sind einige Fragen, die bei den Arbeitstreffen intensiv diskutiert wurden. Besonders spannend war die Diskussion um die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes, die unveräußerlichen Grundrechte. Im Laufe der Diskussion wurde immer stärker herausgearbeitet, dass es sich hierbei keineswegs um eine Art von säkularen zehn Geboten handelt, an die die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland sich halten müssen, sondern dass sie zuallererst Abwehrrechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Staat sind. Der Staat hat die Menschenwürde zu achten, er muss auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau hinwirken, er muss Religionsfreiheit gewähren, er muss die Kunstfreiheit, die Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit sichern, er ist ein Sozialstaat und ein Rechtsstaat - ein Kulturstaat im Übrigen nach wie vor über die Kunstfreiheit nur mittelbar. Und so wie der Staat diese Rechte wahren muss, so gelten sie ebenso für alle in Deutschland lebenden Bürgerinnen und Bürger - ganz unabhängig davon, wie lange sie hier leben und ob sie hier geboren oder zugewandert sind. Hieran gibt es nichts zu deuteln.

Eine der zentralen Botschaften der 15 Thesen wird sein, dass Demokratie von Einmischung lebt. Ohne Menschen, die sich in Vereinen, in Kirchen und Religionsgemeinschaften, in Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen, in Parteien, in Kommunen, in den Parlamenten von Ländern und dem Bund engagieren, könnte die Demokratie nicht bestehen. Ganz unabhängig davon, ob jemand ein Wahlamt übernimmt oder einfach zur Stelle ist, wenn helfende Hände gebraucht werden. Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht durch Engagement - für den Nächsten, für die Sache, für die Gesellschaft. Und gesellschaftlicher Zusammenhalt erwächst aus Verantwortung. Demokratie bedeutet auch, über den besten Weg zu streiten.


Pressemitteilung

15 Thesen für Zusammenhalt in Vielfalt, Aufruf zur Mitzeichnung

Initiative kulturelle Integration stellt Thesen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration vor

Berlin, den 16.05.2017. Heute stellte die Initiative kulturelle Integration ihre 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ in Berlin vor und überreicht sie anschließend Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Die Initiative kulturelle Integration ruft Einzelpersonen genauso wie Organisationen, Vereine oder auch Unternehmen zur Mitunterzeichnung der Thesen auf.

Initiatoren der Initiative kulturelle Integration sind der Deutsche Kulturrat, Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Neben den Initiatoren gehören 23 weitere Mitglieder aus der Zivilgesellschaft, den Kirchen und Religionsgemeinschaften, den Medien, den Sozialpartnern, den kommunalen Spitzenverbänden und der Kultusministerkonferenz der Initiative an. Die Mitglieder der Initiative kulturelle Integration wollen angesichts aktueller Debatten mit ihren 15 Thesen einen Beitrag zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration leisten.

In der Präambel des Thesenpapiers „Zusammenhalt in Vielfalt“ bekräftigen die Mitglieder der Initiative kulturelle Integration, dass Integration alle Menschen in Deutschland betrifft.

  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt kann weder verordnet werden, noch ist er allein eine Aufgabe der Politik. Vielmehr können alle hier lebenden Menschen dazu beitragen. Deutschland ist ein vielfältiges Land. Seit Jahrhunderten leben hier Menschen aus vielen unterschiedlichen Ländern. Die Mehrzahl derjenigen, die aus dem Ausland nach Deutschland gekommen sind, fühlt sich hier zu Hause. Viele sind inzwischen Deutsche. Mit Solidarität haben Gesellschaft und Politik auf die Ankunft vieler Geflüchteter reagiert. Solidarität gehört zu den Grundprinzipien unseres Zusammenlebens. Sie zeigt sich im Verständnis untereinander und in der Aufmerksamkeit für die Bedürfnisse anderer. Die Mitglieder der Initiative kulturelle Integration treten für eine solidarische Gesellschaft ein.
  • Die Mitglieder der Initiative kulturelle Integration setzen besonders auf die Vermittlungskraft der Kultur. Kultur trägt neben der sozialen Integration und der Integration in Arbeit wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Kulturinstitutionen vermitteln Geschichte und Gegenwart.
  • Die Mitglieder der Initiative kulturelle Integration stehen für eine weltoffene Gesellschaft. Zuwanderung verändert eine Gesellschaft und erfordert Offenheit, Respekt und Toleranz auf allen Seiten. Dies ist ein langwieriger Prozess, in dem um Positionen gerungen werden muss. Das Schüren von Ängsten und Feindseligkeiten ist nicht der richtige Weg.
  • Die Mitglieder der Initiative kulturelle Integration wollen ein einiges Europa. Der europäische Einigungsprozess ist nicht nur ein Garant für Frieden in Europa und eine wichtige Grundlage für Wohlstand und Beschäftigung, er steht zugleich für kulturelle Annäherung sowie für gemeinsame europäische Werte.

Die Mitglieder der Initiative kulturelle Integration laden Einzelpersonen genauso wie Organisationen, Vereine oder auch Unternehmen dazu ein, sich den vorgelegten Thesen anzuschließen, sie zu verbreiten und mit Leben zu erfüllen. Unter http://kulturelle-integration.de/thesen/ besteht eine Möglichkeit zur Mitzeichnung.

15 Thesen zur kulturellen Integration:

  • These 1: Das Grundgesetz als Grundlage für das Zusammenleben der Menschen in Deutschland muss gelebt werden.
  • These 2: Das alltägliche Zusammenleben basiert auf kulturellen Gepflogenheiten.
  • These 3: Geschlechtergerechtigkeit ist ein Eckpfeiler unseres Zusammenlebens.
  • These 4: Religion gehört auch in den öffentlichen Raum.
  • These 5: Die Kunst ist frei.
  • These 6: Demokratische Debatten- und Streitkultur stärkt die Meinungsbildung in einer pluralistischen Gesellschaft.
  • These 7: Einwanderung und Integration gehören zu unserer Geschichte.
  • These 8: Die freiheitliche Demokratie verlangt Toleranz und Respekt.
  • These 9: Die parlamentarische Demokratie lebt durch Engagement.
  • These 10: Bürgerschaftliches Engagement ist gelebte Demokratie.
  • These 11: Bildung schafft den Zugang zur Gesellschaft.
  • These 12: Deutsche Sprache ist Schlüssel zur Teilhabe.
  • These 13: Die Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nie abgeschlossen.
  • These 14: Erwerbsarbeit ist wichtig für Teilhabe, Identifikation und sozialen Zusammenhalt.
  • These 15: Kulturelle Vielfalt ist eine Stärke.

Mitglieder der Initiative kulturelle Integration und Verfasser der 15 Thesen sind:

ARD · Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände · Bundesministerium des Innern · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger · Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände · Deutsche Bischofskonferenz · Deutscher Beamtenbund und Tarifunion · Deutscher Gewerkschaftsbund · Deutscher Journalisten-Verband · Deutscher Kulturrat · Deutscher Landkreistag · Deutscher Naturschutzring · Deutscher Olympischer Sportbund · Deutscher Städtetag · Deutscher Städte- und Gemeindebund · Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien · Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration · Evangelische Kirche in Deutschland · Forum der Migrantinnen und Migranten im Paritätischen · Koordinationsrat der Muslime · Kultusministerkonferenz · Neue Deutsche Organisationen · Verband Deutscher Zeitschriftenverleger · Verband Privater Rundfunk und Telemedien · ZDF · Zentralrat der Juden in Deutschland

  • Informationen zur Initiative kulturelle Integration finden Sie unter: kulturelle-integration.de/
  • Vorstellung der Arbeitsweise der Initiative und der 15 Thesen durch Olaf Zimmermann, Moderator der Initiative kulturelle Integration & Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates finden Sie hier.
  • Die 15 Thesen und die Mitzeichnungsmöglichkeit findet man unter: kulturelle-integration.de/thesen/

Die Ansprache des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann finden Sie hier.

Pressemeldungen:


 

16. Mai 2017

Start der Kampagne
"Teilhabe konkret - Auch Deine Stimme zählt. Geh wählen! "

Quelle: Integrationsbeauftragte / Steffi Loos

Im Rahmen des Integrationspolitischen Dialogs am 16.05.2017 im Bundeskanzleramt wurde der Staatsministerin Aydan Özoguz der Start der Kampagne "Teilhabe konkret - Auch Deine Stimme zählt. Geh wählen!" bekannt gegeben.

Die Initiative wurde von sieben bundesweit tätigen Migrant*innenverbände initiiert, die sich in ihrer Arbeit auf den unterschiedlichsten Ebenen für ein Mehr an Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund einsetzen. Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist ein wichtiger Bestandteil von demokratischer Teilhabe und Mitbestimmung. Mit der Kampagne "Teilhabe konkret - Auch deine Stimme zählt. Geh wählen!" soll ein Zeichen gesetzt werden - ein Zeichen für mehr Teilhabe und politische Verantwortung in diesem Land. Teilhabe endet nicht bei Wahlen, aber sie fängt dort an. In diesem Sinne appellieren wir an alle Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund, sich einzumischen und ihre Zukunft in diesem gemeinsamen Deutschland mit ihrer Stimme ein Stück weit mitzugestalten!

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12. April 2017

Dieses Appeasement macht mich fassungslos

Von Ali Ertan Toprak , Artikel in der WELT veröffentlicht am 12.03.2017

In diesen Krisenzeiten zwischen Deutschland und der Türkei, in denen Erdogan-Anhänger in Deutschland so laut sind, dass alle anderen Stimmen untergehen, sollte man sich hierzulande endlich zu denen bekennen, die ich die "Angekommenen" nenne. Denn diejenigen, die sich für Deutschland entschieden haben, die sich mit Deutschlands Grundwerten und Institutionen identifizieren, kommen gerade unter die Räder: Sie hatten dieses Land längst umarmt.

Und was ist nun? Wir erleben eine beispiellose Appeasement-Politik der Bundesregierung gegenüber Erdogan und seiner hier installierten Gegengesellschaft. Während mittlerweile Deutschenfeindlichkeit offen gezeigt wird, stilisieren sich auch noch die, die immer enthemmter ihre Verachtung uns gegenüber zeigen, zum Opfer.

Oft wird die These vertreten, diese Menschen fühlten sich nicht angenommen, weil Deutschland sie all die Jahre schlecht behandelt hätte. So klingt auch der Beitrag Erdogan Aktürks in der letzten "Welt am Sonntag", der sich regelrecht damit brüstet, "nicht immer das zu tun, was den Deutschen passt" und von "Stolz", "Ehre" und "Demütigung" redet.

Den vollständigen Artikel in der WELT finden Sie hier.


 

06. April 2017

PRESSEMITTEILUNG ZUM ISLAMGESETZ

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland fordert ein Neuanfang in der Islampolitik

CDU Politiker Jens Spahn und Julia Klöckner fordern nach österreichischem Vorbild ein Islamgesetz -auch für Deutschland. Das Gesetz soll das Verhältnis zwischen den Muslimen und den deutschen Staat auf eine für beide Seiten vertrauenswürdige und verlässliche Grundlage zu stellen. Die BAGIV e.V. begrüßt ausdrücklich die Initiative der beiden CDU- Politiker.

Als ein säkularer Verband setzt die BAGIV auf eine konstruktive Debatte über die Islampolitik. BAGIV- Präsident Ali Ertan Toprak: "Wir brauchen jetzt eine sachliche und ergebnisorientierte Debatte ohne jede Polemik. Ein weiter so kann es nicht mehr geben" Nach über zehn Jahren Deutsche Islam Konferenz sieht Toprak eine Neujustierung als längst überfällig an und findet, dass der Vorstoß der Unionspolitiker zu unrecht Kritik hervorgerufen habe.

Ein Religionsverfassungsrecht muss sich den gesellschaftlichen Realitäten anpassen und den Neuanfang in der Islampolitik wagen. Zur Zeit hangeln sich Islamverbände und Staat von Affäre zu Affäre mit ständigen Missverständnissen und Verwerfungen die vor allem den Millionen nicht in den Verbänden organisierten Muslimen schade.

Die BAGIV sieht diese Debatte als eine Chance für alle gesellschaftlichen Akteure, um endlich von den jahrelangen Scheindebatten um Burka oder Minarette abzurücken, um die wesentlichen Themen anzupacken.

Toprak führt weiter aus, "Zehn Jahre Deutsche Islam Konferenz hat viele kleine Schritte gemacht, aber keinen wirklichen Sprung, um die gesellschaftlichen Konflikte rund um das Thema Islam wirklich für alle Seiten zu befrieden." Die sicherlich gut gemeinten Initiativen und Lösungsansätze auf Länderebene, die mittlerweile niemand mehr überschaut, hat ein Flickwerk ergeben, aber die Integration der Muslime weder rechtlich noch gesellschaftlich zufriedenstellend gelöst.

Nach Ansicht Topraks, müsse ein Islamgesetz, sowohl Rechte nach dem Grundrecht auf Religionsfreiheit, aber auch Pflichten für die Muslime enthalten. Toprak findet, dass es aber auch um die Einschränkung der Scharia und um die Verhinderung der aus dem Ausland geförderten Strukturen des politischen Islams gehen müsse. "Nicht eine konstruktive Debatte über die richtige Integration des Islams spaltet unsere Gesellschaft, sondern erst recht die Verhinderung solch einer Debatte. Denn dann würde man erst recht weiterhin das Feld den Rechtspopulisten überlassen.", so abschließend der Präsident der BAGIV.


 

15. 02. 2017

Treffen der Spitzenverbände der Migranten- und Kulturverbände

Heute wurde der Präsident der BAGIV, Ali Ertan Toprak in Berlin vom Geschäftsführer des Kulturrat e.V. empfangen.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände/BAGIV e.V. macht aktiv mit bei der "Initiative kulturelle Integration".

Der Deutsche Kulturrat e.V. ist der Spitzenverband der Bundeskulturverbände. Er ist der Ansprechpartner der Politik und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Europäischen Union in allen die einzelnen Sparten (Sektionen) des Deutschen Kulturrates übergreifenden kulturpolitischen Angelegenheiten. Ziel des Deutschen Kulturrates ist es, kulturpolitische Diskussion auf allen politischen Ebenen anzuregen und für Kunst-, Publikations- und Informationsfreiheit einzutreten.

http://kulturelle-integration.de/pressetext/neuer-erweiterter-online-auftritt/


 

26. Januar 2017

Empfang bei bei der Bayerischen Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Emilia Müller

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Am 26. Januar 2017 wurde Ali Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände (BAGIV) und Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD) von der Bayerischen Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Emilia Müller, in München empfangen.

Das Gespräch bezeichnet Toprak als außerordentlich konstruktiv. In der Integrationsarbeit und der Bewältigung der Flüchtlingskrise habe Bayern in der Praxis eine gute Integrationsarbeit geleistet. Der Freistaat hat als erstes erkannt, dass nur eine Bündelung der Kräfte zum Erfolg führen kann. Deshalb hat Bayern sehr früh schon eine Vereinbarung mit der Wirtschaft und der Arbeitsverwaltung geschlossen, Flüchtlinge möglichst schnell in Arbeit oder in eine Ausbildung zu bringen. Die Initiative hat sich bewährt - Bayern steht deutschlandweit an der Spitze.

Staatsministerin Müller hob gegenüber dem Bagiv- Präsidenten Toprak hervor, wie sehr sie dessen Expertise und Einschätzungen zur aktuellen Lage wertschätzen würde und große Gemeinsamkeiten vorhanden seien.

Beide Gesprächspartner vereinbarten in Zukunft enger in integrationspolitischen Themen zusammenzuarbeiten.


 

13. Januar 2017

Fortführung der Zusammenarbeit mit der DITIB -trotz Eingeständnis der Spitzeltätigkeit- ist inakzeptabel!

Die Ditib, der größte Moscheeverband Deutschlands, hat angesichts der erdrückenden Beweise zugeben müssen, Informationen über Oppositionelle und Andersdenkende nach Ankara geschickt zu haben. Ditib spricht dennoch von einer "Panne".
"Die "Panne" war wohl, dass es rausgekommen ist", so der Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland e.V./(BAGIV), Ali Er-tan Toprak zu der Causa DITIB.

Als völlig Inakzeptabel beurteilt Toprak die Reaktion der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf diesen Skandal.
Obwohl die Ditib die Spitzeltätigkeit zugibt, und die Fakten auf der Hand liegen, will Rot-Grün in NRW die Kooperation mit dem umstrittenen Verband fortsetzen. Konsequent staatliches Handeln sieht für Toprak anders aus.

Toprak: "Diesen Schulterschluss mit der `türkischen Stasi´ wird die Landesregierung im Wahljahr dem Wähler gut begründen müssen."
Möglicherweise macht man sich Hoffnung auf einige Wählerstimmen aus dem muslimisch- konservativen Lager und ist dafür auch bereit, hinzunehmen, dass brisante Informationen über Bürger dieses Landes auch mal bei ausländischen Geheimdiensten landen.

Nach Topraks Ansicht reden alle von Islamismus und meinen damit nur den Salafismus- aber vergessen dabei Erdogans Einfluss auf die hier lebenden Türkeistämmigen. Der von den Muslimbrüdern geprägte Staatsislam der Erdogan-Türkei ist für Toprak nicht mindergefährlich.

Das erklärte Ziel in Deutschland sei, nach Auffassung des Präsidenten der BAGIV, die Schaffung einer türkisch-islamisch geprägten "Gegengesellschaft". Toprak weiter, "Diese, auch durch die Instrumentalisierung der Ditib geförderte, mittlerweile real existierende "Gegengesellschaft" agitiert gegen unsere freiheitlich-demokratischen Werte und Institutionen und vergiftet zunehmend das friedliche Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft."

Die Naivität der deutschen Politik ist für säkulare und demokratische Migrantenverbände äußerst bedenklich. Man frage sich ernsthaft, ob das Engagement für eine bessere Integration diesem Land noch Sinn mache, wenn Politiker mit Verfassungsfeinden zu kooperieren bereit sind, so die Feststellung des BAGIV-Präsidenten.

Die Pressemeldung finden Sie hier: Pressemeldung130117.pdf


 




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